Kommentar zur Piratenpartei

Die Piratenpartei steht insbesondere für die Abschaffung des Urheberrechtes im Netz. Weiterhin beschließen sie viele ihrer Positionen über ein Internetportal. Liquid Feedback Es ist bekannt, dass die Piratenpartei über manche Themenfelder noch keine Meinung hat- man hat sie einfach noch nicht eingehend besprochen. Dies konnte ich vor einigen Tagen in der ZEIT lesen.

Ich gehe davon aus, dass der bahnbrechende Einzug ins Parlament in NRW (8%) besonders eine Reaktion der Protestwähler ist. Die Tagespolitik in Zusammenhang mit Griechenland und der Euro-Krise ist offenbar für manche Bürger nicht mehr überschaubar, denn die Finanzwelt ist nicht die Welt des gemeinen Bürgers. Die Piratenpartei ist aber "offen" für Europa, für Griechenland konnte ich kein Statement auf ihrem Internetauftritt finden.

Kleiner Ausflug: Meine Meinung ist ja, dass die Kanzlerin wg. Griechenland richtig handelt. Sie handelt im Interesse Europas, um den Euro zu schützen. Denn Griechenland ist mit dem Rest des Globusses genau so vernetzt wie Deutschland mit der Welt. Stürzt Griechenland, stürzt der Euro. Griechische Schuldner haben ihre Gläubiger in Rest-Europa und der Welt. Mich würde in dem Zusammenhang interessieren, ob von den 500 Milliarden Euro der EZB tatsächlich was in griechische Staatsanleihen geflossen ist, oder ob die Banken ihr Geld lieber "sinnvoll" angelegt haben.


Die Piratenpartei sehe ich durch ihr Liquid Feedback in einer Reform für die Meinungsbildung einer Partei. Auf diese Weise kann jeder etwas zu jedem Thema sagen. Viele Nachteile liegen für mich trotzdem auf der Hand: Denn im Internet wird schnell geklickt und affektiv entschieden. Doch gerade die Europapolitik und die großen Themen, welche Deutschland gerade bewegt, brauchen viel Hintergrundinformationen. Diese Voraussetzungen sollten bei derartiger Meinungbildung berücksichtigt werden. Der gemachte Anfang durch Liquid Feedback ist diskussionswürdig, aber bestimmt zukunftsweisend. Sicherlich ist es in Kürze möglich, dass die programmierte Meinungsbildung den Wissensstand zu einem Themenbereich abfragt und entscheidet, ob jemand eine Meinung dazu sagen darf. ;-)

So haben die Piraten zum Themenbereich Urheberrecht auch hinzugelernt. Ihr Argumentationspapier kann man hier lesen. 

Durch das Liquid Feedback könnte es schwierig sein, zu einem gemeinsamen Konsens zu kommen, denn viele Positionen sind noch widersprüchlich.

Für mich ist abzuwarten, wie sich die Partei entwickelt. Ich habe den Eindruck, sie stecken noch in den Kinderschuhen und müssen sich noch finden.

Interview zu den Piraten

Viele Grüße!