Das Ergebnis zur Bundestagswahl beurteile ich als Spaltung der Gesellschaft. Dabei lag die Wahlbeteiligung bei über 3/4 der Wahlberechtigten (www.bundestagswahl-2021.de). Viele Bürger wollten an der Urne ihre Meinung abgeben. Super. Die Wahl ist verwertbar, weil die Meisten der Bevölkerung teilgenommen haben.
Die großen Volksparteien gibt es im Grunde nicht mehr. Sie haben durchweg Stimmen verloren. Ich sage, wenn eine Partei weniger als 40% der Stimmen erhält, ist sie keine Volkspartei mehr. Never-ever. SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP sind keine Volksparteien mehr. Der Wähler hat entschieden, dass die ehemaligen Volksparteien den Willen der Bevölkerung nicht mehr abbilden. Diese Parteien regieren am Volk vorbei. Jetzt wollen sich drei kleine Splitterparteien zu einer großen Koalition zusammen fügen. Es gibt aus meiner Sicht auch keinen eindeutigen Wahlsieger. Sie sind alle Wahlverlierer, weil kein klarer Sieger erkennbar ist. Für mich sind die paar Prozente, die zwischen SPD und CDU liegen marginal und machen am Gesamtbild des Wahlergebnisses nichts aus. Der klare Sieger dieser Wahl war die Unzufriedenheit und Ratlosigkeit der Wahlberechtigten. Sonst hätte ja wenigstens eine Partei eine deutliche Differenz von 20 % zu anderen Parteien gehabt. Dann ließe sich von einem klaren Sieger sprechen. Aber ich finde das Wahlergebnis eine Katastrophe. Wenn hier jetzt eine Partei mit nicht mal 30 % der Wählerstimmen als eindeutiger Sieger hervorgeht, geht hier richtig was schief. Und dann die Bildung einer Koalition aus Splitterparteien...die sollen den Willen des Volkes widerspiegeln. Aber wie in vielen Bereichen haben wir da auch eine verkehrte Welt. Ich bin dafür, die Wahl zu wiederholen. Oder irgend was besser zu machen. Oder gleich den Bundestag von den darin befindlichen Menschen zu befreien. Nein, wir brauchen wieder einen Führer, der sagt wo es längs gehen soll und der genau bescheid weiß...oder nein, besser nicht. Das besser nicht.
Ich habe gerade eine Petition unterschrieben, die sich für bessere Renten für Rentner einsetzt (ich schreibe absichtlich nicht Rentnerinnen und kreuz und queer). Über 75.000 Stimmen haben dafür gestimmt.
Aber ich glaube nicht, dass sich etwas ändern wird.
1998 wurde die SPD und die Gün*innen in die Regierung gewählt. Die SPD galt als arbeitnehmerfreundliche Partei, wie auch die Grün***xxen. Die sind links. Sie sind eher die bürgerfreundlichen Parteien, die den Gewerkschaften (SPD) und Bürgern nahe stehen.
Aber auf beide Parteien geht Hartz IV und die Grundsicherung zurück. Das sind die modernen Sozialgesetze. Diese beiden Parteien haben das Wohl armer Menschen gefährdet. Jetzt zu hoffen, es würde besser werden, halte ich für, gelinde gesagt, vermessen. Der Bürger wird kaputt gespart, steuerzahlende Unternehmen (oder eben auch sehr "arme" Unternehmen wie Amazon) werden subventioniert. Wir erinnern uns noch an "too big to fail". Dann wird auch dem Letzten klar, wohin die Reise geht. Ob der kleine Rentner vorm leeren Kühlschrank verhungert oder in seiner Bude erfriert, interessiert die da oben nicht. Stünden ein paar Milliarden auf dem Spiel, hätte sich ein Bundeskanzler sicherlich schnell ein Rettungspaket überlegt (Lufthansa). Aber der Rentner, der zur Tafel geht oder in Holzminden fällt ein Sack Reis um... Frau Merkel hatte da schon was angedeutet, vor Jahren, wie sie sagte, "wir müssen alle den Gürtel enger schnallen". Und wir leben ja in einem Land, in dem wir alle gut und gerne leben. Ob unsere Rentner dabei verhungern oder es ihnen schlecht geht, war zweitrangig.
Darum glaube ich, dass Bürgergeld oder was auch immer, ist das neue Geschenkband um das Hartz IV und andere Leistungen. Da wird sich nicht die Bohne was ändern. Alles Nebelkerzen. Und wäre die CDU jetzt klarer Wahlsieger, wäre doch auch alles gleich geblieben.
Der Kabarettist Volker Pispers hatte in dem Zusammenhang mal gesagt, für den Kleinen Mann ändert sich bei einer Wahl nicht viel, nur die Farbe, mit der der Zaun jetzt gestrichen wurde.
Die SPD und die Grünen sind nicht mehr die arbeitnehmerfreundlichen Parteien; sie haben ihre Ziele, den armen Menschen zu helfen und für Gerechtigkeit zu sorgen, verraten. So war es zumindest unter Gerhard Schröder, dem alten Schlumpfkopf.
Und noch etwas ganz anderes ist mir zu dieser Wahl aufgefallen:
In unserem Wahlkreis, mit einer Ausdehnung von 60x30 km, gab es mehrere Kandidaten für verschiedene Parteien. Leider war es nicht möglich, das Programm der einzelnen Kandidaten kostenfrei zu lesen. Von der Partei die Basis wusste ich nicht einmal, dass jemand kandidierte. Denn nur in einer einzigen Zeitung waren einige der Kandidaten, die sich vorgestellt haben. Nur gegen Geld. Aber bis zum Wahltag kannte ich von den meisten Kandidaten das Wahlprogramm nicht. Es ließe sich auch jetzt nicht heraus kriegen. Wirklich unmöglich. Unmöglich!
