Definiere "Europäische Werte"

Wenn unsere Regierungspolitiker davon sprechen, "europäische Werte" durchzusetzen, frage ich mich, was sie damit meinen könnten. Europäische Werte ist eine Plastikvokabel, eine Worthülse, die nach meiner Erfahrung nichts Gutes bedeutet.

Die hehren Werte von Freiheit, Gleichheit, Solidarität, soziale Gerechtigkeit, politische Transparenz und staatlicher Souveränität mussten wir aufgeben. Dies waren Ziele, an die ich mich dunkel an Anfang, Mitte der 90ger erinnern kann. Man höre einmal die Reden des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizäckers.

Unsere Regierung hat sich stark an die Amerikaner, an Obama angenähert. Folglich haben sich die Ziele stark verändert. Es kommt hinzu, dass wir in der allgemeinen Sicherheit vor dem islamistischen Terror sehr viel aufgeben mussten/müssen.

Im Namen der Terrorsicherheit werden Kriege geführt und Daten abgehört und eine permanente Überwachung von wichtigen Plätze durchgeführt. Ich halte die Einschränkungen der Freiheit für einen Vorwand, um massenhaft die Menschen zu bespitzeln und sie kapitalistisch auszubeuten. Wenn wir anfangen an den Außengrenzen riesige Mauern zu ziehen, ist der Weg in die eingeschränkte Meinungsfreiheit auch nicht mehr weit.

Weiterhin bedeuten die "Ziele" im Namen der Nato in anderen Ländern Arbeitskräfte auszubeuten, Rohstoffe auszubeuten und "wirtschaftliche Zusammenarbeit" zu betreiben. Das hat in Ländern mit ärmeren Menschen als bei uns mit Ausbeutung zu tun. Und alle Länder, in denen Krieg geführt wird, sind ärmer als Deutschland. Wirtschaftliche Zusammenarbeit kann nur Ausbeutung bedeuten.

Die EU hat die Werte der Demokratie und einer gewissen Offenheit. Aber die Dokumente über das TTIP Abkommen dürfen nur ausgewählte Politiker lesen. Selbst unser SPD-Kuschelbär Gabriel kann uns die Geheimhaltung nicht erklären. Es sei Vorgabe der Amerikaner, dass die Dokumente nur unter Aufsicht von ausgewählten Politikern angesehen werden. Offensichtlich gibt es "Lücken" in der deutschen Staatssouveränität! Aber die Abhängigkeit Europas von Amerika scheint so gewollt zu sein. Das gilt auch für die kriegerischen Einsätze der Nato, denn allein die Amerikaner haben den Natovorsitz. Es scheint wohl so, das Ziel der EU ist die Abhängigkeit von Amerika.

Im Namen der Nato führt die EU blutige Kriege in anderen Ländern, um die sogenannte Demokratie einzuführen. Marionettenregierungen, die letztlich die Amerikaner, die Nato eingeführt haben, sollen die Demokratie durchsetzen. Und überall klebt viel Blut an den neuen, sogenannten Demokratien. Es geht letztlich um den Ausbau von Macht, Wirtschaftsleistung (=Kapital) und Bedrohung von Russland.

In unserem eigenen Land leiden wir bereits unter sozialer Ungerechtigkeit durch sinkende Realeinkommen, bzw. Dumpinglöhne, sinkende Renten, sinkende Lebensstandarts und Einschränkungen der Freiheit. Am Schlimmsten finde ich die Desinformation die uns täglich von den Leitmedien überbracht werden. Und unsere Politiker verwenden die Begriffe "Reisefreiheit", die aber Einschränkungen bedeuten und mich diese unfreiheitliche EU zunehmend als Gewaltdiktatur empfinden lassen. Die EU hat sich an den Südgrenzen eingezäunt- vor 1990 hat es das schon mal gegeben. Der "Eiserne Vorhang", welcher strikt zwischen Ost und West trennte, zwischen "Gut" und "Böse". Der Unterschied ist nur, dass wir im goldenen Käfig sitzen und auch raus dürfen, nur die Menschen aus dem armen Afrika und Orient dürfen nicht zu uns. Wir haben 1989 skandiert, "die Mauer muss weg" und heute bauen wir sie gen Süden noch viel höher wieder auf. Als ob sich nichts geändert hätte!

Diese Einschränkungen sind das Gegenteil von dem, für was wir Mitte der 90er gestanden und gelebt haben. Es geht nicht mehr um Freiheit, Gleichheit, Solidarität, soziale Gerechtigkeit, politische Transparenz und staatlicher Souveränität, sondern es geht um den Ausbau des Kapitalismus. Und in diesem Interesse wird jeder Vorwand genutzt, um Kriege zu führen und Ausbeutung zu betreiben. Und unser Bundespräsident "vergauckelt" uns nur. Wenn ich nur höre, wie er über die deutschen Verbrechen vor 80 Jahren winselt und gleichzeitig deutsche Soldaten in den Krieg geschickt werden. Ich fühle mich einfach nur vergauckelt.